Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
"Alle angegebenen Preise sind Gesamtpreise (ggf. zzgl. Versandkosten). Aufgrund Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen." Für unsere Angebote und Lieferungen gelten ausschließlich unsere AGB, auch wenn darauf nicht ausdrücklich Bezug genommen wird. Der Kunde erkennt unsere AGB mit Erteilung seines Auftrages an. Die zwischen den Parteien bei Vertragsabschluss bestehenden Abreden sind sämtlich schriftlich an in der Auftragsbestätigung von der Firma. Steffen Eisenreich festgehalten. Weitere Abreden bestehen nicht. Abweichende und ergänzende Vereinbarungen werden schriftlich getroffen. Widersprechende Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners bedürfen für Ihre Gültigkeit der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Fa. Steffen Eisenreich.
1.1 Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von der Firma Steffen Eisenreich an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit SE-COMPUTERSYSTEME, Inhaber: Steffen Eisenreich, Dr.-Otto-Just-Straße 13, 08468 Reichenbach.
2.1 Vertragsschluss
Die Darstellung der Angebote stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen.Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
4. Preise und Versandkosten für Artikel auf unsere Homepage
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung in 08468 Reichenbach pauschal 5,00 Euro pro Bestellung. Die Höhe der Versandkosten werden Ihnen per E-Mail mitgeteilt. Ab einen Bestellwert von 500,00 € Versenden wir Kostenlos inerhalb von Deutschland.
5.Angebote
Unsere Angebote sind unverbindlich, sofern nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wird bei schriftlichen Angebotspreisen (Briefe-Mail) halten wir uns 10 Tage gebunden. Wir behalten uns vor, unsere Preise auch während der Laufzeit unserer Preisliste zu verändern, wenn Währungsschwankungen, Rohstoffpreisveränderungen oder Änderungen des Gesetzgebers dies notwendig machen. Wir sind nicht verpflichtet, den Kunden vor Ausführung seines Auftrages schriftlich davon in Kenntnis zu setzen. Insbesondere bei Einzelanfertigungen behalten wir uns technische Änderungen vor. Bei einer nach Angebotsabgabe auftretenden Lieferschwierigkeit oder Abkündigung des Produktes besteht kein Anspruch auf Beschaffung.
6.Preise
Die Preise richten sich nach der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung gültigen Preisliste der Fa. Steffen Eisenreich. Sollten sich die für die Fa. Steffen Eisenreich entstehenden Kosten für Beschaffung bzw. Herstellung des zu liefernden Gegenstandes in der Zeit zwischen Auftragsbestätigung und Auslieferung des Gegenstandes erhöhen, kann die Fa. Steffen Eisenreich die Preise entsprechend anpassen. Sofern daraus eine Preissteigerung um mehr als 10% folgt, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten. Unsere Preise verstehen sich ohne Aufbau, Montage, Installation oder Einweisung von Bedienungspersonal, sofern dies nicht ausdrücklich im Angebot enthalten ist. Wünscht der Kunde diese Leistungen, so erklärt er sich mit der gesonderten Berechnung der unbedingten Zusatzleistungen sowie mit unseren jeweiligen Stunden- und Fahrtkostensätzen einverstanden. Alle Preise verstehen sich ab Versandort Reichenbach/ Vogtland.
7.Lieferung
Die Lieferung erfolgt nur in 08468 Reichenbach persönlicher Anlieferung. Die Lieferzeit beträgt bis zu 3 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Liefertermine und -fristen sind für uns unverbindlich, es sei denn, sie sind von uns im Einzelfall schriftlich als verbildlicht bestätigt worden. Lieferzeiten beginnen erst nach vollständiger Klärung der für die Ausführung des Auftrages maßgeblichen technischen und kaufmännischen Einzelheiten. Lieferverzug setzt schriftliche Mahnung des Kunden voraus. Andere Rechte des Kunden außer Rücktritt vom Kaufvertrag nach angemessener Frist, insbesondere Ansprüche aus Verzugsschäden, sind ausgeschlossen. Der Rücktritt vom Erwerb einer eigens für ihn anzufertigenden Sache verpflichtet den Kunden zur Erstattung aller, der bis zum Zeitpunkt des Rücktritts entstandenen Kosten. Wir behalten uns vor, Lieferungen und Leistungen an den Käufer nur dann vorzunehmen, wenn sämtliche fälligen Forderungen aus vorangegangenen Lieferungen und Leistungen beglichen sind.
8.Versand
Die Versendung und evtl. Rücksendung der Ware erfolgt auf -Gefahr und Kosten des Kunden. Für Transportschäden übernimmt die Firma Steffen Eisenreich keinerlei Haftung. Der Versand erfolgt unversichert. Wird auf Wunsch des Kunden eine Transportversicherung abgeschlossen, so werden die Kosten dafür dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Für Verpackung wird keine Haftung übernommen. Im Falle der Selbstabholung geht das Transportrisiko auf den Kunden über.
9.Zahlung
Die Zahlung erfolgt wahlweise Bar oder per Überweisung.
10.Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug innerhalb von 3 Tagen sofort fällig. Zahlungen haben auf unser in der Rechnung genanntes Konto zu erfolgen. Befindet sich der Vertragspartner mit seiner Zahlungspflicht in Verzug, so werden Verzugszinsen in Höhe von 5€ über dem jeweiligen Basiszinssatz fällig. Einer Mahnung bedarf es vorher nicht. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt davon unberührt. Bei erfolgter Mahnung werden 2,50 € Mahngebühren pro Mahnung berechnet. Der Besteller ist nicht berechtigt, gegenüber unseren fälligen Zahlungsansprüchen ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen. Er kann gegenüber unseren Forderungen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig gestellten Forderungen aufrechnen. Der Käufer ist nicht berechtigt, ohne Zustimmung der Fa. Steffen Eisenreich die Erfüllung seiner Verbindlichkeiten auf Dritte zu übertragen und die Fa. Steffen Eisenreich insoweit zu anderen als den hier vereinbarten Zahlungsmodalitäten; zu verpflichten. Ergeben sich Zahlungsschwierigkeiten oder Zahlungsunfähigkeit, dann werden alle offenen Rechnungen zur sofortigen Zahlung fällig. Dies gilt ins besonders bei Beantragung oder Eröffnung des Insolvenzverfahren.
11.Eigentumsvorbehalt
Die Fa. Steffen Eisenreich behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung zu dem Käufer entstandenen oder noch entstehenden Forderungen vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung. Be- oder Verarbeitung von uns gelieferter und noch in unserem Eigentum stehender Waren erfolgt stets in unserem Auftrag, ohne dass für uns Verbindlichkeiten hieraus erwachsen. Bei Einbau in fremde Waren durch den Käufer wird die Fa. Steffen Eisenreich Miteigentümer an den neuentstandenen Produkten im Verhältnis des Wertes unserer Waren zu den mitverwendeten fremden Waren. Im Falle der Weiterveräußerung der Ware tritt der Käufer schon jetzt seine Ansprüche gegen seinen Kunden bis zur Höhe der sich aus diesem Vertrag ergebenden Ansprüche an uns ab.
Der Besteller ist zum Einzug der uns abgetretenen Forderungen berechtigt und verpflichtet, solange wir diese Ermächtigung nicht widerrufen haben. Der Besteller hat uns auf Verlangen unverzüglich schriftlich mitzuteilen, an wen er Ware veräußert hat und welche Forderungen ihm aus der Veräußerung zustehen. Außerdem hat er die für die Geltendmachung der uns abgetretenen Forderungen erforderlichen Unterlagen herauszugeben. Der Kunde ist nicht berechtigt, solange der Eigentumsvorbehalt besteht, von uns gelieferte Ware zu verpfänden, Sicherheitsübereignungen vorzunehmen oder Tauschverträge abzuschließen.
12.Gewährleistung und Haftung
Mängel bezüglich Vollständigkeit, äußerer Beschaffenheit sowie sonstige offensichtliche Mangel sind schriftlich auf dem Lieferschein bzw. Frachtbrief zu vermerken und innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung schriftlich zu erheben. Anderenfalls sind sämtliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Die Gewährleistungsverpflichtung der Fa. Steffen Eisenreich ist, was Hardware betrifft, nach Wahl der Fa. Steffen Eisenreich auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Jegliche Gewährleistungspflicht der Fa. Steffen Eisenreich ist ausgeschlossen, wenn der Vertragspartner oder ein Dritter Veränderungen irgendwelcher Art oder Reparaturen an der Lieferung vorgenommen hat oder die Ware unsachgemäß behandelt wurde. Sofern lediglich ein Teil der Lieferung Mängel aufweist, ist der Besteller nicht berechtigt, die gesamte Lieferung zu beanstanden. Sämtliche Ersatzansprüche aus außervertraglicher Haftung, Ansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, Ansprüche wegen Verletzung vertraglicher oder gesetzlicher Nebenpflichten, Ansprüche wegen Mängelfolgeschäden und/oder mittelbarer Schäden unseres Vertragspartners sind ausgeschlossen. soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die Fa. Steffen Eisenreich ist nicht für irgendwelche Schäden (uneingeschränkt eingeschlossen sind Schäden aus entgangenem Gewinn, Datenverlust, mittelbaren oder Folgeschäden) ersatzpflichtig, die aufgrund der Benutzung von gelieferter Hard- oder Software entstehen. Technische und optische Veränderungen behalten wir uns vor.
13.Garantie
Für Schäden durch unsachgemäße Behandlung bzw. Bedienung oder durch unbefugte Eingriffe haften wir nicht.
13.1 Sonderanfertigung
Computer die speziell für denn Kunden zusammengestellt werden, ist eine Vorauszahlung von 50% des Gesamtpreises zu Entrichten bei Angebotsunterzeichnung. Erst wenn die 50% bei der Firma Steffen Eisenreich verbucht sind werden die Speziellen Teile bei denn jeweiligen Händlern Bestellt und anschließend Verbaut.
14. Aufbewahrung von Kunden Geräte bzw. reparierten Geräten
Werden Geräte wie Drucker, Computer, Notebooks und andere Komponenten nach angezeigter Bereitstellung durch die Fa. Steffen Eisenreich nicht binnen zwei Monaten vom Kunden abgeholt, werden die Geräte kostenpflichtig entsorgt. Die Kosten hierfür trägt der Kunde. Gleiches gilt für Geräte, welche zur Prüfung und/oder Reparatur bei uns in Auftrag gegeben wurden, insbesondere, wenn der Kunde trotz Aufforderung zur Abholung dieser nicht nachkommt.
14.1 Reparierte Kundengeräte
Überprüfte und/oder Reparaturgeräte werden ab dem 15. Tag nach schriftlich abgesandter Abholungsmitteilung oder fernmündlicher Benachrichtigung kostenpflichtig bis zum Ablauf der o.g. 2 Monatsfrist aufbewahrt. Während der Aufbewahrungsfrist haftet die Fa. Steffen Eisenreich nur für grob fahrlässige oder vorsätzliche Beschädigungen der Gerätschaften. Die Haftung für fahrlässige Beschädigungen wird während der Lagerfrist ausgeschlossen. Für die Lagerung der überprüften und/oder reparierten Gerätschaften fallen ab dem 15. Lagerungstag der Gerätschaften Kosten i. H. v. € 2,00 pro Kalendertag an. Nach Ablauf der 2 Monatsfrist entfällt die Verpflichtung zur Aufbewahrung. Die Fa. Steffen Eisenreich ist berechtigt, diese Geräte zur Abdeckung der bei der Fa. Steffen Eisenreich entstandenen Kosten zu veräußern.
15.Rückgaberecht
Das Rückgaberecht auf erworbene Software wird ausgeschlossen. Ebenfalls vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Computer, welche speziell nach Kundenwünschen durch die Fa. Steffen Eisenreich zusammengestellt wurden.
16.Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit.Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen
17. Schluss Bestimmungen
Die Rechtsunwirksamkeit einer oder mehrerer Bedingungen dieser AGB ziehen nicht automatisch die Unwirksamkeit der übrigen Bedingungen nach sich. Erfüllungsort und Gerichtstand für sämtliche zwischen den Vertragsparteien aus dem Vertrag ergebenden Verpflichtungen bzw. Streitigkeiten ist der Geschäftssitz der Fa. Steffen Eisenreich.
Steffen Eisenreich